Vergleichen und gleichsetzen sind unterschiedliche Begriffe

Veröffentlicht Schreibe einen KommentarVeröffentlicht in Allgemein, Ausländer, Demokratie, Diskussion, FPÖ, Gesellschaft, Homophobie, Menschenrechte, Nationalismus, Nazikeule, ÖVP, Politik, Polizeistaat

Der großartige österreichische Schriftsteller Michael Köhlmeier argumentiert präzise und klar, dass die Barbarei immer in kleinen Schritten kommt. Die Lehren aus der Geschichte mahnt Köhlmeier auch bei menschenverachtenden Äußerungen türkisblauer Politiker gegen Flüchtlinge ein. Vergleichen und gleichsetzen sind nicht ident, die „Nazikeule“ und „Ausschwitzkeule“ sind unangemessene und unerträgliche Begriffe. Wo sonst wenn nicht in unserer […]

Österreich spricht – ich war dabei

Veröffentlicht Veröffentlicht in Ausländer, Demokratie, Diskussion, Integration, Österreichspricht, Politik

Wann habt Ihr zuletzt mit jemandem diskutiert, der ganz anderer Meinung ist als Ihr? DER STANDARD und einige andere Europäsche Qualitätszeitungen führte Menschen, die politisch unterschiedlicher Meinung sind, zu persönlichen Diskussionen in ganz Österreich zusammen. Am 13. Oktober war es soweit und rund 10.000 Menschen wurden zusammengebracht um im ganzen Land zu Vieraugengesprächen zu führen. Ziel […]

Buchtipp: Der Europäische Landbote: die Wut der Bürger und der Friede Europas

Veröffentlicht Veröffentlicht in Change, Demokratie, Europa, Politik

Nach längerer Zeit wieder einmal ein Buchtipp. Robert Menasse reist nach Brüssel und erlebt eine Überraschung nach der anderen: offene Türen und kompetente Informationen, eine schlanke Bürokratie, hochqualifizierte Beamte und funktionale Hierarchien. Kaum eines der verbreiteten Klischees vom verknöcherten Eurokraten trifft zu. Ganz im Gegenteil, es sind die nationalen Regierungen, die die Idee eines gemeinsamen […]

Aus SOPA wird CISPA

Veröffentlicht Schreibe einen KommentarVeröffentlicht in Datenschutz, Demokratie

Anfang des Jahres gab es in den USA große Proteste gegen das geplante Anti-Piraterie-Gesetz SOPA (Stop Online Piracy Act). Große Seiten wie Wikipedia beteiligten sich am Widerstand und färbten ihre Seiten schwarz. Doch einige Kongressmitglieder in den USA geben nicht auf. Mit CISPA (Cyber Intelligence Sharing and Protection Act) gibt es einen neuen Gesetzesentwurf, der […]

Österreich wird am 1. April zum Überwachungs- und Polizeistaat

Veröffentlicht Veröffentlicht in Bewegungsdaten, Datenschutz, Demokratie, Politik, Polizeistaat, Vorratsdatenspeicherung

Kein Scherz, leider trifft die Titelzeile völlig zu. Am 1. April 2012 tritt in Österreich die Vorratsdatenspeicherung in Kraft. Trotz vieler Kritik wurde die Umsetzung der EU-Richtlinie „2006/24/EG über die Vorratsspeicherung von Daten“ in das österreichische Gesetz bereits im Frühling 2011 vom Nationalrat abgesegnet. Jedes Telefonat und SMS wird ab 1. April mitprotokolliert und sechs Monate lang […]

Avaaz – Social Media für Menschenrechte

Veröffentlicht Schreibe einen KommentarVeröffentlicht in Demokratie, Social Networks

Avaaz ist eine US-amerikanische Stiftung und Internationale Nichtregierungsorganisation, die eine internetbasierte Beteiligungsplattform betreibt. Sie wurde im Jahr 2007 von dem britisch-kanadischen früheren UN-Mitarbeiter Ricken Patel und anderen Aktivisten aus dem Umfeld von Res Publica, einer progressiven US-amerikanischen Organisation, und von MoveOn, einer Vorfeldorganisation der US-Demokraten, gegründet. Avaaz – bedeutet „Stimme“ in vielen Sprachen Osteuropas, des […]

Der steinige Weg zu Open Government Data

Veröffentlicht Veröffentlicht in Demokratie, Gesellschaft, Politik

Sind Behördendaten Geheimsache oder haben alle Bürger ein Anrecht auf Einsicht? Bei Open Government Data geht es um keine Geheimnisse, wie sie beispielsweise von WikiLeaks veröffentlicht werden. Vielmehr geht es darum, öffentliche Daten aus der Verwaltung, die nicht personenbezogen sind allen Bürgern zur Verfügung zu stellen. Das bedeutet nicht anderes als dass unsere Gesellschaft auf […]

Jugendliche in Europa sind unabhängig von ihrer Religion zur Gewalt bereit.

Veröffentlicht Schreibe einen KommentarVeröffentlicht in Demokratie, Gesellschaft

Viele Jugendliche in Europa sind unabhängig von ihrer Religion zur Gewalt bereit. Ihr aggressives Verhalten steht aber in engem Zusammenhang mit sozialer Ausgrenzung. Zu diesem Ergebnis kommt eine Studie der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (FRA), die am Mittwoch in Wien vorgestellt wurde. Die Zugehörigkeit zum Islam führt einer EU-Studie zufolge bei Jugendlichen nicht […]

Über die Moralferne der Halbintegrierten

Veröffentlicht Veröffentlicht in Demokratie, Gesellschaft, Politik

Der deutsche Schriftsteller und Publizist Richard David Precht beschreibt in einem aktuellen und absolut lesenswerten Beitrag im Spiegel mit einer derartigen Treffsicherheit die Situation, dass es mir ein Anliegen ist darauf hinzuweisen! Wie kaum jemand zuvor in den den letzten Wochen beschreibt er die Ursache für das Phänomen Sarrazin und kommt in seiner Analyse punktgenau […]

Eine hohe Wahlbeteiligung ist wichtig für die Demokratie

Veröffentlicht Veröffentlicht in Bundespräsidentenwahl, Demokratie, Politik

Viele Menschen wollen heutzutage und im speziellen bei der heutigen Bundespräsidentenwahl nicht mehr wählen gehen. Das erscheint logisch, hat Kandidat Dr. Fischer doch schon praktisch sicher die Wahl gewonnen. Dennoch ist das Fernbleiben am Wahltag falsch, weil man sich damit das über Jahrhunderte erkämpfe Wahlrecht nicht wahrnimmt. Nur wenn man wählen geht, kann man aktiv […]